{"id":2840,"date":"2019-10-15T01:07:05","date_gmt":"2019-10-14T23:07:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/?p=2840"},"modified":"2019-10-15T01:07:05","modified_gmt":"2019-10-14T23:07:05","slug":"urteil-des-ag-eschweiler-vom-06-09-2011-wegen-fehlerhafter-prozessfuehrung-im-streit-um-den-restwert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/?p=2840","title":{"rendered":"Urteil des AG Eschweiler vom 06.09.2011 wegen fehlerhafter Proze\u00dff\u00fchrung im Streit um den Restwert"},"content":{"rendered":"\n\n\n
27 C 170\/11
\n<\/u><\/strong><\/span><\/td>\n		<\/span><\/td>\nVerk\u00fcndet am 06.09.2011<\/span><\/p>\n

Sch\u00fcller<\/span>
\nJustizbesch\u00e4ftigte<\/span>
\nals Urkundsbeamtin der Gesch\u00e4ftsstelle<\/span><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

 <\/p>\n

AMTSGERICHT ESCHWEILER<\/strong><\/p>\n

IM NAMEN DES VOLKES<\/strong><\/p>\n

URTEIL<\/strong><\/p>\n

In dem Rechtsstreit<\/p>\n

hat das Amtsgericht Eschweiler<\/p>\n

auf die m\u00fcndliche Verhandlung vom 04.08.2011
\ndurch die Richterin Kropp<\/p>\n

f\u00fcr Recht erkannt:<\/strong><\/p>\n

Der Beklagte wird verurteiit, an die Kl\u00e4gerin 2.460,00 EUR nebst Zinsen in H\u00f6he von f\u00fcnf Prozentpunkten \u00fcber dem Basiszinssatz ab dem 30.06.2009 zu zahlen.<\/p>\n

Der Beklagte wird weiter verurteilt, an die Kl\u00e4gerin au\u00dfergerichtlich Rechtsanwaltskosten, von 272,87 EUR nebst Zinsen in H\u00f6he von f\u00fcnf Prozentpunkten \u00fcber dem Basiszinssatz seit dem 19.05.2011 zu zahlen.<\/p>\n

Der Beklagte tr\u00e4gt die Kosten des Verfahrens.<\/p>\n

Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in H\u00f6he von 120 % des zu vollstreckenden Betrags vorl\u00e4ufig vollstreckbar.<\/p>\n

 <\/p>\n

Tatbestand:<\/strong><\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin wurde von dem Beklagten in einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht D\u00fcren (Az. 46 C 107\/10) anwaltlich vertreten.<\/p>\n

Mit der vorliegenden Klage nimmt die Kl\u00e4gerin den Beklagten auf Schadenersatz wegen fehlerhafter Prozessf\u00fchrung in Anspruch.<\/p>\n

Hintergrund des Verfahrens vor dem Amtsgericht D\u00fcren war ein Verkehrsunfall vom 04.06.2009, in den die Kl\u00e4gerin verwickelt wurde und f\u00fcr den die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners, die Allianz Versicherung AG, einzustehen hatte. Nach au\u00dfergerichtlichen Zahlungen klagte die Kl\u00e4gerin den Restbetrag vor dem Amtsgericht D\u00fcren ein.<\/p>\n

Zwischen den Parteien des damaligen Verfahrens bestand unter anderem Streit \u00fcber den f\u00fcr das kl\u00e4gerische Fahrzeug anzusetzenden Restwert.<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin holte unmittelbar nach dem Unfallgeschehen ein Gutachten des Sachverst\u00e4ndigen Diefenthal ein. In dem Gutachten vom 08.06.2009 bezifferte der Sachverst\u00e4ndige den Restwert des Fahrzeugs mit 3.600,00 EUR. In Kenntnis der Bezifferung verkaufte die Kl\u00e4gerin das Fahrzeug am 09.06.2009 f\u00fcr diesen Preis an die Firma Auto K…., wo sie auch ein Ersatzfahrzeug erwarb.<\/p>\n

Nach Abschluss Kaufvertrags \u00fcbermittelte die Allianz Versicherung AG der Kl\u00e4gerin unter dem 29.06.2009 ein Restwertangebot \u00fcber einen Betrag in H\u00f6he von 6.060,00 EUR. Diesen Betrag brachte die Allianz Versicherung AG auch bei der au\u00dfergerichtlichen Berechnung des Regulierungsbetrags in Abzug.<\/p>\n

Das Amtsgericht D\u00fcren wies die Klage, die auf Zahlung des Differenzbetrags von (6.060,00 EUR – 3.600,00 EUR -) 2,460,00 EUR gerichtet war, ab mit der Begr\u00fcndung, die Kl\u00e4gerin sei verpflichtet gewesen, vor dem Verkauf des Fahrzeugs der Allianz Versicherung AG Gelegenheit zur Unterbreitung eines eigenen Restwertangebots zu geben.<\/p>\n

Der Beklagte riet der Kl\u00e4gerin von einer Berufung gegen das Urteil des Amtsgericht D\u00fcren vom 09.11.2010 ab.<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin ist der Auffassung, der Rat des Beklagten keine Berufung einzulegen sei falsch gewesen. Die Auffassung des Amtsgerichts D\u00fcren, dass die Kl\u00e4gerin sich auf das nachtr\u00e4gliche g\u00fcnstigere Angebot der Allianz Versicherung AG habe verweisen lassen m\u00fcssen sei falsch gewesen. Die Kl\u00e4gerin als Gesch\u00e4digte sei nicht verpflichtet gewesen, dem Sch\u00e4diger das Gutachten zu schicken und mit der Verwertung zu warten bis der Sch\u00e4diger die Gelegenheit gehabt habe, ein eigenes Restwertangebot zu unterbreiten. Letztlich h\u00e4tte die Kl\u00e4gerin sich auf das vorgelegte Restwertangebot auch deshalb nicht einlassen m\u00fcssen, weil es sich nicht um eines des regionalen Marktes gehandelt habe.<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin beantragt,<\/p>\n

den Beklagten zu verurteilen, an die Kl\u00e4gerin 2.460,00 EUR nebst Zinsen in H\u00f6he von f\u00fcnf Prozentpunkten \u00fcber dem Basiszinssatz ab dem 30.06.2009 zu zahlen,<\/p>\n

den Beklagten weiter zu verurteilen, an die Kl\u00e4gerin au\u00dfergerichtliche Rechtsanwaltskosten von 272,87 EUR nebst Zinsen in H\u00f6he von f\u00fcnf Prozentpunkten \u00fcber dem Basiszinssatz seit dem 19.05.2011 zu zahlen.<\/p>\n

Der Beklagte beantragt,<\/p>\n

die Klage abzuweisen.<\/p>\n

Der Beklagte ist der Auffassung, dass eine Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts D\u00fcren nicht zum Erfolg gef\u00fchrt h\u00e4tte.<\/p>\n

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen den Parteien gewechselten Schrifts\u00e4tze und die zur Akte gereichten Anlagen verwiesen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde:<\/strong><\/p>\n

Die zul\u00e4ssige Klage ist begr\u00fcndet.<\/p>\n

    \n
  1. Die Kl\u00e4gerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch gern, \u00a7\u00a7 675, 280 Abs. 1 BGB auf Zahlung von Schadenersatz in H\u00f6he von 2.460,00 EUR.<\/li>\n
  2. Zwischen den Parteien bestand ein Gesch\u00e4ftsbesorgungsvertrag im Sinne der \u00a7\u00a7 611, 675 BGB in Form eines anwaltlichen Mandatsauftrags.<\/li>\n
  3. Der Beklagte hat seine Pflichten aus dem Mandatsverh\u00e4ltnis in zu vertretender Weise verletzt.<\/li>\n<\/ol>\n

    Der Beklagte hat der Kl\u00e4gerin in pflichtwidriger Weise nicht zur Einleitung des Berufungsverfahrens geraten.<\/p>\n

    Entscheidend f\u00fcr die Entscheidung des Regressverfahrens ist, wie das Vorverfahren nach Auffassung des mit dem anwaltlichen Schadenersatzanspruch befassten Gerichts richtigerweise h\u00e4tte entschieden werden m\u00fcssen.<\/p>\n

    Das erkennende Gericht ist der Auffassung, dass die Kl\u00e4gerin mit ihrer Klageforderung gegen die Allianz Versicherung AG h\u00e4tte durchdringen m\u00fcssen.<\/p>\n

    Das erkennende Gericht ist nicht der Auffassung, dass die Kl\u00e4gerin sich bei der Regulierung des Unfallschadens das von der Allianz Versicherung AG nach dem Verkauf des Fahrzeugs unterbreitete Restwertangebot h\u00e4tte entgegenhalten lassen m\u00fcssen.<\/p>\n

    Im Zusammenhang mit der Regulierung von Unfallsch\u00e4den muss sich der Gesch\u00e4digte bei der Schadensbehebung gem. \u00a7 249 Abs. 2 Satz 1 BGB im Rahmen des ihm Zumutbaren halten und unter Ber\u00fccksichtigung seiner individuellen Lage den wirtschaftlichsten Weg w\u00e4hlen (st\u00e4ndige Rechtsprechung des BGH, beispielhaft BGHZ 115, 364 f f; 163, 362 ff ; VersR 2005, 381).<\/p>\n

    Der Gesch\u00e4digte leistet dem Gebot der Wirtschaftlichkeit im Allgemeinen gen\u00fcge und bewegt sich in den, f\u00fcr die Schadensbehebung durch \u00a7 249 Abs. 2 Satz 1 BGB gezogenen, Grenzen, wenn er die Ver\u00e4u\u00dferung seines besch\u00e4digten Fahrzeugs zu demjenigen Preis vornimmt, den ein von ihm eingeschalteter Sachverst\u00e4ndiger in einem Gutachten, das eine korrekte Wertermittlung erkennen l\u00e4sst, als Wert auf dem allgemeinen regionalen Markt ermittelt hat (vgl. z.B. BGHZ 143, 189 ff.; VersR 2007, 1243f ; VersR 2010, 130 ff,; BGH Urteil vom 01,06.2010, VI VZ 316\/09, zitiert nach juris).<\/p>\n

    Innerhalb dieser Grenzen hat die Kl\u00e4gerin sich hier gehalten. Unstreitig wurde das Fahrzeug zu dem, von dem von der Kl\u00e4gerin beauftragen Sachverst\u00e4ndigen Diefenthal, ermittelten Restwert von 3.600,00 EUR ver\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n

    Ein Versto\u00df gegen die Schadensminderungspflicht ist nicht darin zu sehen, dass die Kl\u00e4gerin vor der Ver\u00e4u\u00dferung des Fahrzeugs der Allianz Versicherung AG nicht die Gelegenheit gab, ein g\u00fcnstigeres Restwertangebot zu unterbreiten.<\/p>\n

    Ver\u00e4u\u00dfert der Gesch\u00e4digte sein Fahrzeug zu dem von dem Gutachter ermittelten Restwert, ohne abzuwarten, ob der Haftpflichtversicherer ihm ein h\u00f6heres Kaufangebot \u00fcbermittelt, verst\u00f6\u00dft er in der Regel nicht gegen seine Schadensminderungspflicht (vgl. OLG D\u00fcsseldorf, Urteil vom 19.12.2005, I-1 U 128\/05, zitiert nach juris).<\/p>\n

    Die \u00fcberwiegende Rechtssprechung, der sich auch das erkennende Gericht anschlie\u00dft, verneint eine Verpflichtung des Gesch\u00e4digten vor der Ver\u00e4u\u00dferung des Fahrzeugs das eingeholte Gutachten dem gegnerischen Versicherer zur Kenntnis zu bringen (vgl. z. B. BGH NJW 1993, 1849fr; OLG D\u00fcsseldorf, a.a.O.; LG Konstanz, Urteil vom 17.06.2005, 61 S 2\/05, zitiert nach juris).<\/p>\n

    Der Gesch\u00e4digte ist Herr des Restitutionsgeschehens. Damit ist ihm nicht nur die Entscheidung des „Obs“ der Verwertung, sondern auch die des „wann“ \u00fcberlassen (OLG D\u00fcsseldorf, a.a.O.).<\/p>\n

    Danach musste die Kl\u00e4gerin im vorliegenden Fall vor der Ver\u00e4u\u00dferung des Wagens zu dem von dem Gutachter angegebenen Restwert nicht der Allianz Versicherung AG noch Gelegenheit zur Unterbreitung eines h\u00f6heren Restwertangebots geben (so auch AG Stuttgart, Urteil vom 16,09.2010, 44 C 3637\/10; AG Bochum Urteil vom 25.09.2008, 47 C 184\/08, zitiert nach juris).<\/p>\n

    Etwas anderes h\u00e4tte sich nach der Rechtsprechung dann ergeben k\u00f6nnen, wenn der Kl\u00e4gerin das h\u00f6here Restwertangebot der Allianz Versicherung AG vor der Ver\u00e4u\u00dferung des Wagens vorgelegen h\u00e4tte. Ein entsprechender Fall lag auch der von beiden Parteien zitierten Entscheidung des BGH vom 01.06.2010 (VI ZR 316\/09) zugrunde. H\u00e4tte der Kl\u00e4gerin vor der Ver\u00e4u\u00dferung des Fahrzeugs das Angebot der Allianz Versicherung AG bez\u00fcglich des Restwerts vorgelegen, h\u00e4tte sie sich – sofern ihr die Annahme dieses Angebots nicht aus anderen Gr\u00fcnden unzumutbar gewesen w\u00e4re- unter Umst\u00e4nden hierauf verweisen lassen m\u00fcssen.<\/p>\n

    Aus den oben dargelegten Umst\u00e4nden und aufgrund der hier vorliegenden Sachverhaltkonstellation lag ein Versto\u00df gegen die Schadensminderungspflicht aber nicht vor.<\/p>\n

    Der Beklagte w\u00e4re bereits gehalten gewesen, zur ordnungs- und pflichtgem\u00e4\u00dfen Mandatsbearbeitung die entsprechenden Beispiele aus der Rechtsprechung im Verfahren vor dem Amtsgericht D\u00fcren vorzutragen.<\/p>\n

    Jedenfalls h\u00e4tte er nach dem klageabweisenden Urteil aber der Kl\u00e4gerin zur Durchf\u00fchrung des Berufungsverfahrens raten m\u00fcssen.<\/p>\n

    Es ist auf der Grundlage der diversen Beispiele aus der Rechtssprechung hinreichend wahrscheinlich, dass die Kl\u00e4gerin jedenfalls im Berufungsverfahren mit ihrem Begehren durchgedrungen w\u00e4re.<\/p>\n

    Der Beklagte hat die Pflichtverletzung zu vertreten.<\/p>\n

      \n
    1. Der Kl\u00e4gerin ist durch die fehlerhafte Beratung ein Schaden in H\u00f6he von 2.460,00 EUR entstanden. Der Schaden ist der H\u00f6he nach unstreitig,<\/li>\n
    2. Der geltend gemachte Zinsanspruch ist begr\u00fcndet gem. \u00a7\u00a7 ? 86, 288 BGB.<\/li>\n<\/ol>\n

      III.<\/strong>\u00a0Die Kl\u00e4gerin hat gegen den Beklagten ferner einen Anspruch gem. \u00a7\u00a7 280 Abs. 1, 2, 286 BGB auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten in H\u00f6he von 272,87 EUR.<\/p>\n

        \n
      1. Der Zinsanspruch ist begr\u00fcndet gem. \u00a7 291 BGB.<\/li>\n
      2. Die prozessualen Nebenentscheidungen beruhen auf den \u00a7\u00a7 91 Abs. 1, 709 Satz 2 ZPO.<\/li>\n<\/ol>\n

        Streitwert:<\/strong>\u00a02.430,00 EUR<\/p>\n

        Kropp<\/p>\n

        Quelle:\u00a0<\/i><\/b>Urteil des Amtsgericht Eschweiler vom 06.09.2011, Az.: 27 C 170\/11<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

        27 C 170\/11 Verk\u00fcndet am 06.09.2011 Sch\u00fcller Justizbesch\u00e4ftigte als Urkundsbeamtin der Gesch\u00e4ftsstelle   AMTSGERICHT ESCHWEILER IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Eschweiler auf die m\u00fcndliche Verhandlung vom 04.08.2011 durch die Richterin Kropp f\u00fcr Recht erkannt: Der Beklagte wird verurteiit, an die Kl\u00e4gerin 2.460,00 EUR nebst Zinsen in H\u00f6he von f\u00fcnf […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2160,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[26],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2840"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2840"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2840\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2841,"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2840\/revisions\/2841"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2160"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2840"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2840"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kfz-expert.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2840"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}